Gründe für die Isolation
In der JVA Tegel werden Gefangene, die als besonders gefährlich eingestuft werden, unter extremen Bedingungen isoliert. Einige von ihnen haben schwere Gewalttaten begangen, wie etwa der Inhaftierte, der andere mit heißem Öl attackierte oder derjenige, der versuchte, Mitgefangene zu erstechen. Diese Maßnahmen sollen weitere Gewalttaten verhindern und die Sicherheit innerhalb der Anstalt garantieren.
Dauer der Isolationshaft und rechtliche Grundlagen
Laut Berliner Strafvollzugsgesetz darf die Isolation von Gefangenen nur dann länger als 24 Stunden andauern, wenn es zur Abwehr von Gefahren unerlässlich ist. Die durchschnittliche Dauer der Isolation in der JVA Tegel betrug seit Anfang 2023 etwa 125 Tage, mit einzelnen Fällen, die über ein Jahr isoliert waren. Diese Zahlen stellen die Verhältnismäßigkeit und die Auswirkungen der Isolation auf die Betroffenen in Frage.
Bedingungen in den Isolationszellen
Die Bedingungen in den Isolationszellen sind äußerst streng. Die Zellen sind klein, meist nur zehn Quadratmeter groß, und die Ausstattung ist minimal. Die Gefangenen dürfen die Zelle nur eine Stunde am Tag verlassen und sind ansonsten komplett isoliert. Diese Einschränkungen sollen die Sicherheit erhöhen, führen jedoch zu bedenklichen psychischen Belastungen der Inhaftierten.
Kritik an den Isolationsmaßnahmen
Der Vollzugsbeirat und verschiedene Fachstellen, darunter das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter, haben die langen Isolationszeiten und die damit verbundenen psychischen und physischen Auswirkungen auf die Gefangenen kritisiert. Sie argumentieren, dass die Isolation nicht nur zu schweren psychischen Störungen führen kann, sondern auch die humanitären Standards verletzt.
Abschließende Betrachtung
Es ist unbestritten, dass Sicherheitsmaßnahmen in Justizvollzugsanstalten notwendig sind, um die Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Dennoch muss die Praxis der Isolationshaft kritisch hinterfragt werden, besonders in Bezug auf die Dauer und die Bedingungen. Es bedarf klarer Richtlinien und regelmäßiger Überprüfungen, um sicherzustellen, dass die Maßnahmen nicht nur effektiv, sondern auch human sind. Die JVA Tegel steht somit vor der Herausforderung, Sicherheit zu gewährleisten, ohne die Rechte der Gefangenen zu untergraben.
Quelle: RBB24